Filesharing Abmahnung erhalten? Hilfe bei Abmahnung Filesharing

 





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Die Abmahnung wegen Filesharing ist nicht berechtigt

Die Abmahnung ist nicht berechtigt? Sie haben selbst gar keine urheberrechtlich geschützten Werke im Internet angeboten oder verbreitet, wie ihnen vorgeworfen wird. Sie sind vollkommen unschuldig an der Abmahnung. Viele haben schlichtweg gar keine Erklärung dafür, wie es eigentlich zu der Filesharing Abmahnung kommen konnte. Sie selbst benutzen gar keine Tauschbörsenprogramme, aber Ihr Ehegatte, Sohn, Tochter oder Freunde.

Anschlussinhaber bekommt Abmahnung

Die Situation ist nicht selten: Der Anschlussinhaber bekommt eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung z.B. von Waldorf Frommer, Kornmeier & Partner, Fareds, Daniel Sebastian im Auftrag der jeweiligen Rechteinhaber. Der Anschlussinhaber war es aber gar nicht selbst, sondern der Ehegatte, Sohn, Tochter oder Freunde und Bekannte. Jetzt stellt sich die Haftungsfrage. Oft meinen die Betroffenen keine Unterlassungserklärung abgeben zu müssen, weil Sie es ja schließlich nicht waren.

Vorsicht! Die Unterlassungsansprüche sind verschuldensunabhängig, d.h. es kommt gar nicht darauf an, ob Sie es selbst waren oder Dritte. Als Anschlussinhaber sind Sie grundsätzlich in der Haftung. Es sollte daher in jedem Falle eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden. Weitere Informationen zum Thema Unterlassungsverpflichtungserklärung finden Sie hier.

 

Abmahnung nicht berechtigt – Prinzip der Tauschbörsen

Möglicherweise trifft Sie doch ein Verschulden, denn denn Tauschbörsen funktionieren nach dem Prinzip des gegenseitigen Anbietens von Dateien zum Tausch. Laienhaft ausgedrückt läuft es so ab: Sie laden sich zunächst im Internet ein Tauschbörsenprogramm herunter, installieren das Ganze und los geht`s. Alles, was Sie herunterladen, wird auf Ihrem Computer in einem vom Tauschbörsenprogramm automatisch angelegten Downloadordner abgespeichert. Dieser Ordnerinhalt wird aber – ohne dass Sie das bemerken – anderen Nutzern der Tauschbörse wiederum automatisch zum Download angeboten, d.h. andere Tauschbörsennutzer können auf Ihren Ordnerinhalt zugreifen. Und genau hierin liegt der Vorwurf des Rechteinhabers.

Muss ich bezahlen, obwohl ich nichts gemacht habe?

Die Antwort lautet "Es kommt darauf an." Ich gehe an dieser Stelle davon aus, dass Sie die Verletzungshandlung nicht selbst begangen haben und Dritte auch keinen Zugang zu Ihrem Internetanschluss haben. Eine Störerhaftung könnte ausgeschlossen sein, wenn neben Ihnen niemand Zugang zu dem Internetanschluss gehabt hat und ein etwaiges WLAN-Netz ausreichend von Ihnen gesichert war.

 

Die sekundäre Darlegungslast

Sie müssen ihrer sekundären Darlegungslast im Hinblick auf eine ausreichende, im Kaufzeitpunkt des Routers marktübliche und ihrem Zweck entsprechend wirksam eingesetzte Sicherung ihres WLAN-Netzes nachkommen. Sie müssen genau vortragen, mit was für einer Sicherung ihr Anschluss gesichert war. Der Betrieb eines nicht ausreichend gesicherten WLAN-Netzes ist — auch bei Privatpersonen — adäquat kausal für Urheberrechtsverletzungen, die unbekannte Dritte unter Einsatz dieses Netzes begehen (BGH vom 12.05.2010, Rz. 20 f. (Az. I IZR 121/08)).

In diesem Falle träfe Sie keine Haftung – weder auf Schadensersatz noch auf Rechtsanwaltskosten. Sie wären also tatsächlich unschuldig an der Abmahnung und diese müsste von dem Abmahner als gegenstandslos bezeichnet werden.

 

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